Für sämtliche Vereinbarungen gelten folgende Allgemeine
Geschäftsbedingungen (Fassung vom 17. Juli 2001).

• §1 Vertragsgegenstand
  
  Der Provider mietet Rechner, die ständig über Standleitungen mit dem
  Internet verbunden sind. Er ermöglicht anderen Personen und Unternehmen
  diese Rechner per Einwahlverbindung oder Standleitung für Ihre
  Kommunikation und Präsentation zu nutzen. Desweiteren stellt er auf seinen
  Webservern für interessierte Kunden Plattenspeicher zur Nutzung durch den
  Kunden bereit. Die auf den Webservern abgelegten Informationen sind fast
  weltweit über das Internet abrufbar. Der Kunde ist daran interessiert, das
  Internet für die Präsentation seiner Person, von Produkten oder seiner
  Firma zu nutzen.
  
  Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden mit
  Auftragserteilung bzw. Vertragsschluss wirksam. Abweichende Allgemeine
  Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt. Sie finden auch
  dann keine Anwendung, wenn der Provider diesen nicht ausdrücklich
  widerspricht.
  
  Diese Bedingungen gelten vorbehaltlich der Änderung durch den Provider für
  die gesamte Dauer des Vertragsverhältnisses und gegebenenfalls darüber
  hinaus bis zur entgültigen Abwicklung aller Ansprüche aus diesem
  Vertragsverhältnis.
  
  Änderungen an diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden
  rechtzeitig mitgeteilt. Ändern sich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu
  erheblichen Ungunsten des Kunden, gibt es dem Kunden das Recht, den Vertrag
  zum Monatsende nach Zugang der Änderungsmitteilung fristgemäß zu kündigen.
  Der Provider weißt den Kunden hiermit auf dieses Kündigungsrecht hin.
  Kündigt der Kunde nicht, wird die Änderung mit Ablauf dieses Monats
  wirksam.
  

• §2 Leistungen des Providers
  
  Der Provider erbringt Leistungen nach Maßgabe des beigefügten
  Leistungsangebotes.
  
  Der Kunde ist berechtigt, seine Waren und Dienstleistungen auf den
  Webservern darzustellen. Die Haftung für Präsentation übernimmt in jedem
  Falle der Kunde.
  
  Interessenten können die auf den Webservern gelegenen Daten des Kunden rund
  um die Uhr abrufen. Der Provider garantiert eine Erreichbarkeit seines
  Netzwerkes zu 98% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten
  der Nichterreichbarkeit, die nicht durch den Provider zu verschulden sind
  (höhere Gewalt, Verschulden Dritter). Eine kurzzeitige Unterbrechung der
  Netzverfügbarkeit berechtigt den Kunden nicht zu Regressansprüchen.
  
  Der Provider stellt den Kunden einen Zugang zur Verfügung, die es dem
  Kunden ermöglichen, seine Angebote selbstständig zu speichern, ändern,
  ergänzen oder zu löschen. Für den Inhalt der Internetseiten ist allein der
  Kunde verantwortlich. Er stellt den Provider von etwaigen Ansprüchen
  Dritter hiermit ausdrücklich frei.
  
  Der Kunde verpflichtet sich, die österreichische und deutsche Rechtssprechung zu achten und im Rahmen seiner Präsenz keine pornographischen, extremistischen,
  volksverhetzenden oder in sonstiger Form in Österreich und Deutschland verbotene Inhalte in seine Internetpräsenz einzubinden, dieses gilt auch für sämtliche
  Hinweise auf andere Internetseiten, die nicht auf den Webserver des Kunden
  liegen. Für den Fall der Zuwiderhandlung verspricht er unter Ausschluss der
  Annahme eines Fortsetzungszusammenhanges die Zahlung einer Vertragsstrafe
  in Höhe von € 5000,-. Der Provider behält sich außerdem das Sperren, Löschen oder sonstiges Nichtzugänglichmachen der betreffenden Seiten vor. Etwaige Regressansprüche des Kunden finden keine
  Geltung und werden damit ausgeschlossen. Desweiteren ist der Provider
  dadurch zur außerordentlichen Kündigung berechtigt.
  
  Auf Wunsch des Kunden sorgt der Provider für die Konnektierung und
  Delegierung eines dem Kundenwunsch entsprechenden Internetnamens (Domain).
  
  Dem Kunden wird das Recht eingeräumt, unter der oder den von ihm
  gewünschten Domainen je eine einzelne Internetpräsenz beim Provider zu
  unterhalten.
  
  Der Provider richtet dem Kunden entsprechend der Leistungsbeschreibung
  Emailkonten ein, die es dem Kunden ermöglichen, Emails zu senden und zu
  empfangen. Dem Kunden ist es untersagt, Massenemails (Spam, Werbeemails
  etc.), Emails mit falscher Absenderkennung oder beleidigende Emails zu
  versenden, die im Inhalt der österreichischen, deutschen und internationalen Rechtssprechung widersprechen. Der Kunde verpflichtet sich, auch hierbei besonders die österreichische und deutsche Rechtssprechung zu beachten. Erhält der Provider Kenntnis von einem Verstoß, ist er berechtigt, die Leistungen zu sperren, um weitere
  Schäden und Missbrauch zu verhindern.
  

• §3 Verpflichtungen des Kunden / Rechnungsstellung / Zahlungsverzug
  
  Dem Kunden wird dringend geraten für die Daten, die auf den Webservern
  abgelegt sind, immer aktuelle Sicherheitskopien vorzuhalten. Diese sollten
  nicht auf den Webservern abgelegt sein.
  
  Sollten Zahlungen durch das angegebene Kreditinstitut nicht eingelöst
  werden (Rücklastschrift), stehen dem Provider je Rücklastschrift € 10,-
  Bearbeitungs- und Auslagengebühr zu.
  
  Eine aus einer falsch angegebenen Bankverbindung resultierende
  Rücklastschrift zieht in jedem Falle eine strafrechtliche Verfolgung nach
  sich.
  
  Für den Fall des Zahlungsverzuges durch den Kunden, schuldet er vom
  Fälligkeitszeitpunkt an zusätzliche Zinsen in Höhe von 15% jährlich. Im
  Falle des Zahlungsverzuges ist der Provider berechtigt, etwaige Leistungen
  einzustellen, zu sperren und auf die schlechte Zahlungsmoral aufmerksam zu
  machen.
  
  Der Kunde ist für die Sicherheit seiner, mit dem Netz des Providers
  verbundenen Rechner, selbst verantwortlich.
  
  Der Kunde teilt dem Provider unverzüglich etwaige Änderungen seiner
  personenbezogenen Daten mit, soweit diese für das Vertragsverhältnis von
  Bedeutung sind. Hierzu zählen insbesondere Name, Anschrift, Rechtsform des
  Unternehmens sowie bei Bankeinzügen die Bankverbindung.
  

• §4 Preisänderungen
  
  Der Provider ist berechtigt, seine Preise, nach schriftlicher
  Vorankündigung mit einer Frist vom einem Monat zu ändern. In diesem Fall
  steht dem Kunden das Recht zu, ohne Einhaltung einer Frist, zum Zeitpunkt
  des Inkrafttretens der Preisänderung zu kündigen. Dies gilt nur im Falle
  einer Preissteigerung von über 20%.
  

• §5 Überschreitung von vereinbarten Transfervolumen
  
  Sofern das auf das Angebot des Kunden entfallene Datentransfervolumen
  (Traffic) innerhalb des laufenden Monats die dem Angebot zugrundeliegende
  Menge überschreitet, kann der Kunde ...
  
  für den laufenden und die folgenden Monate einen anderen Tarif wählen, der
  mehr Transfervolumen zur Verfügung stellt oder den Tarif beibehalten und
  den vereinbarten Aufpreis entrichten.
  
  Die Wahl eines Tarifes ohne Transfervolumenbegrenzung ist ungültig, wenn es
  sich ...
  um pornographische Angebote,
  um reine Downloadarchive oder um
  Angebote, die zum überwiegendem Teil dem Download dienen, handelt.
  
  Etwaige sonstige Einsprüche behält sich der Provider vor.
  

• §6 Vertragsdauer / Kündigung / Folgen der Kündigung / Vertragsstrafen
  
  Vertragsdauer: 1 Jahr mit 1 Monatiger Kündigungsfrist. Etwaige Aufträge für Webdesign und Softwareentwicklung sind hiervon ausgeschlossen.
  
  Das Recht auf fristlose Kündigung aus wichtigem Grunde bleibt hiervon
  unberührt. Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch den
  Provider gelten insbesondere:
  
  ein Verstoß des Kunden gegen die gesetzlichen Bestimmungen Österreichs und der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere die Verletzung
  strafrechtlicher, urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher,
  namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen,
  länger als 2 Wochen andauernder Zahlungsverzug,
  das Fortsetzen sonstiger Vertragsverstöße nach Abmahnung durch den
  Provider,
  die grundlegende Änderung von rechtlichen bzw. technischen Standards im
  Internet, wenn es für den Provider dadurch
  unzumutbar wird, seine Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen,
  
  das Weitergeben von Pass- und Zugangskennwörtern,
  Veröffentlichung von Emails in jeglicher Form ohne nachgewiesenes
  Einverständnis des Absenders,
  das Versenden von nicht angeforderten Massenemails (Werbe- oder Spammails),
  
  die Schädigung des Netzwerkes des Providers durch Hackerattacken oder
  spezielle Programme (Portscans, Trojaner etc.).
  
  Eine aus den vorgenannten Gründen sofortige Beendung des Vertrages
  verpflichtet den Kunden zur Zahlung des vereinbarten Entgeltes bis zum Ende
  der Periode, zu der das Vertragsverhältnis bei einer fristgemäßen Kündigung
  geendet hätte. Weitere Schadensersatzansprüche des Providers sind hiervon
  unberührt.
  
  Falls der Kunde einen Internetnamen (Domain) konnektiert hat, wird der
  Provider an dieser auch nach Vertragsende keine Rechte geltend machen. Die Domain bleibt bis zum Ende der vom Kunden bezahlten Periode auf diesen
  angemeldet. Sofern der Kunde danach nicht selbstständig für eine
  Finanzierung sorgt (KK-Antrag), wird der Provider die Domain freigeben.
  
  Der Kunde hat keinen Anspruch auf die Rückerstattung abgerechneter
  Domainkosten.
  

• §7 Leistungsangebot und Leistungsbedingungen
  
  Der Provider erbringt seine Leistungen nach Maßgabe des von ihm erstellten
  Leistungsangebotes und seiner Leistungsbedingungen. Leistungsangebot,
  Leistungsbedingungen sowie Allgemeine Geschäftsbedingungen des Providers
  sind in Ihrer Gesamtheit gültige Bestandteile eines Vertrages zwischen dem
  Kunden und dem Provider.
  

• §8 Urheberrecht
  
  Für alle Internetseiten bzw. Softwareprodukte, die der Provider erstellt,
  behält der Provider auch weiterhin das Urheberrecht. Dem Kunden ist es
  untersagt, diese Produkte ohne schriftliche Genehmigung des Providers
  weiterzuverkaufen.
  

• §9 Datenschutz
  
  Der Provider darf personenbezogene Daten für die Dauer des
  Vertragsverhältnisses zum Zwecke der Abrechnung der Ausgestaltung der
  vereinbarten Dienstleistung speichern.
  

• §10 Gerichtsstand und anwendbares Recht
  
  Gerichtsstand Scheibbs / NÖ.
  

• §11 Sonstiges
  
  Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und
  der Unterzeichnung beider Vertragsparteien.
  Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Punkte führt in keinem Fall zur
  Unwirksamkeit aller Punkte dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.
  Unwirksam gewordene Passagen sind so zu ersetzen, dass das Gewollte der
  Passage gewahrt bleibt.